Afghanistan: Strich drunter?
In Hohen Neuendorf steht ein besonders aufschlussreicher Abend bevor: Am 6. März 2026 um 18:30 Uhr wird der Journalist und Afghanistan-Experte Thomas Ruttig im Mehrzweckraum der Stadthalle Hohen Neuendorf, Am Rathaus 1, sprechen. Die Veranstaltung, organisiert vom AG Brot und Salz im Kulturkreis Hohen Neuendorf e. V., trägt den Titel „Afghanistan: Strich drunter?“ und verspricht, die aktuelle Lage am Hindukusch sowie die Rolle Deutschlands eingehend zu beleuchten. Der Eintritt ist frei, Spenden sind jedoch willkommen. Für Rückfragen steht die E-Mail-Adresse brotundsalz@kulturkreis-hn.de zur Verfügung.
Thomas Ruttig, der 13 Jahre in Afghanistan lebte und Dari sowie Pashto spricht, hat umfangreiche Erfahrungen gesammelt, die ihm in seiner Analyse der Situation vor Ort zugutekommen. Er war für die DDR- und gesamtdeutsche Botschaft sowie die UNO tätig und hat als stellvertretender EU-Vizesondergesandter und Berater für die niederländische Regierung gewirkt. Zudem ist er Mitbegründer der Denkfabrik Afghanistan Analysts Network und bloggt regelmäßig zu Afghanistan und Asylfragen, unter anderem für die taz. Ruttig wird insbesondere auf die besorgniserregende Situation von über 1.100 Afghanen eingehen, denen Deutschland die Einreise verweigert, obwohl sie eine Aufnahmezusage erhalten haben. Unter den Betroffenen finden sich viele Frauen, die nach dem Scheitern der westlichen Intervention unter einem Regime leben, das systematisch Frauen und Mädchen entrechtigt.
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
Seit Juli 2023 finden in Deutschland erneut Abschiebeflüge nach Afghanistan statt, die insbesondere Straftäter betreffen. Am ersten Abschiebeflug wurden 81 afghanische Straftäter vom Flughafen Leipzig nach Kabul geflogen. Diese Maßnahme, die den zweiten Abschiebeflug seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 darstellt, wirft erhebliches ethisches und rechtliches Fragen auf. Ruttig äußert Bedenken zur humanitären Lage in Afghanistan und warnt, dass solche Abschiebungen das Taliban-Regime stärken und dessen internationale Anerkennung fördern könnten. In Deutschland leben zurzeit rund 446.000 Afghanen, von denen 11.423 ausreisepflichtig sind.
Die Bundesregierung plant, weitere Abschiebungen durchzuführen, doch Ruttig betont, dass Menschenrechte auch für Straftäter gelten sollten. Die Bedingungen in Afghanistan sind nach wie vor besorgniserregend, da die Taliban angekündigt haben, bestimmte Fälle nach dem Scharia-Recht zu behandeln. Die Menschenrechtslage hat sich seit der Machtübernahme dramatisch verschlechtert: Willkürliche Verhaftungen, Folter und Gewalt sind an der Tagesordnung. Richard Bennett, UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Afghanistan, und verschiedene Menschenrechtsorganisationen berichten regelmäßig über schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen durch das Taliban-Regime.
Menschenrechtliche Verpflichtungen Deutschlands
Die Situation wird durch die geplante Beendigung aller humanitären Aufnahmeprogramme für gefährdete Menschen aus Afghanistan verkompliziert. Asylanträge von afghanischen Männern werden zunehmend abgelehnt, was die Unsicherheit für viele Betroffene verstärkt. Nele Allenberg, Leiterin der Abteilung für Menschenrechtspolitik Inland und Europa des Deutschen Instituts für Menschenrechte, hat deutlich gemacht, dass solche Abschiebungen mit den menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands unvereinbar sind. Das Refoulement-Verbot, das Rückführungen in Länder mit Folter oder unmenschlicher Behandlung untersagt, wird in diesem Kontext besonders relevant. Die afghanische Bevölkerung, insbesondere Frauen und Minderheiten, leidet unter dem Regime der Taliban, und die internationale Gemeinschaft steht vor der Herausforderung, geeignete Lösungen zu finden.
Die Veranstaltung mit Thomas Ruttig könnte dazu beitragen, Bewusstsein für diese kritischen Themen zu schaffen und den Diskurs über die Verantwortung Deutschlands in Bezug auf Afghanistan zu fördern. Wir laden alle Interessierten ein, an diesem wichtigen Abend teilzunehmen und sich über die aktuellen Entwicklungen zu informieren.