In einer bemerkenswerten Kundgebung für Zivilcourage hat die Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier, am Montag den Preis für Zivilcourage gegen Antisemitismus, Rechtsradikalismus und Rassismus erhalten. Der Preis wird in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative „#unteilbar Spremberg“ vergeben und würdigt Herntiers offenen Brief, in dem sie auf die besorgniserregende Zunahme von Hakenkreuz-Schmierereien und Naziparolen in ihrer Stadt aufmerksam macht. Ihr Engagement hat bundesweit Aufmerksamkeit erregt, was zeigt, dass die Problematik nicht nur lokal, sondern auch im gesamtdeutschen Kontext von Bedeutung ist. Wie radioeins berichtet, fand ergänzend ein Gespräch mit Bianca Broda von „unteilbar Spremberg“ statt, um die aktuelle Lage in der Stadt zu erörtern.
Warum ist das so wichtig? Deutschland sieht sich einer besorgniserregenden Entwicklung gegenüber, die sich in einer Vielzahl von Vorfällen in KZ-Gedenkstätten und im öffentlichen Raum niederschlägt. In einer aktuellen Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland wird deutlich, dass fast wöchentlich neue Vorfälle dokumentiert werden. Das zeigt sich auch in Gedenkstätten wie Dachau und Buchenwald, wo die Zahl der Vandalismusaktionen und feindseligen Äußerungen stark zugenommen hat. Clara Mansfeld, Sprecherin der Stiftung Hamburger Gedenkstätten, warnt vor der Normalisierung demokratiefeindlicher Ansichten, während Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, ein Umdenken in der politischen Mitte fordert. Der Tagesschau hebt hervor, dass die allgemeine Akzeptanz für rechtsextreme Positionen in der Gesellschaft gestiegen ist, was durch eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung untermauert wird.
Eine alarmierende Statistik
All diese Entwicklungen sind nicht nur Einzelfälle. Die Jahresbilanz der Gewaltopferberatungsstellen für 2022 zeigt einen Anstieg von mehr als 15 Prozent bei rechten Gewalttaten, was etwa fünf rechte Angriffe täglich in zehn von sechzehn Bundesländern ausmacht. Laut einer Pressemitteilung des VBRG waren 2022 rund 2.871 Personen von politisch rechts motivierten Angriffen betroffen, wobei Rassismus als dominantes Tatmotiv heraussticht. Besonders besorgniserregend ist der Anstieg antisemitisch motivierter Angriffe, die sich im Vergleich zum Vorjahr vervierfachten. Auch Angriffe gegen die LGBTIQA*+ Community haben sich verdoppelt.
- 2.871 Menschen betroffen von 2.093 politisch rechts motivierten Angriffen in den Bundesländern.
- Anstieg antisemitisch motivierter Angriffe auf 204.
- Hohe Anzahl nicht registrierter rechter Gewalttaten.
Diese Trends verdeutlichen die Dringlichkeit, mit der das Thema angegangen werden muss, wobei viele Betroffene ein wachsendes Misstrauen gegenüber den Strafverfolgungsbehörden äußern. Die unterlassene Erkennung rassistischer Motive führt zur Untererfassung rechter Gewalt, was die Lage weiter verschärft. Es bleibt zu hoffen, dass der Preis von Herntier und ihre fortwährenden Bemühungen um ein Bewusstsein in der Gesellschaft dazu beitragen, diese bedenkliche Entwicklung zu bekämpfen.
In Spremberg leuchtet ein Licht in der dunklen Nacht des Rechtsradikalismus, und es liegt an jedem Einzelnen von uns, die Fackel weiterzutragen.